Anfragen und Anträge der Bürgerlister für die Sitzung der Gemeindevertretung am 1.9.2016

Auf vielfachen Wunsch von Pressevertretern und Mitbürgern veröffentlichen wir hier noch mal unserer Anträge und Anfragen im Original wie wir diese gestellt haben.

Antrag der Fraktion der Bürgerliste Eichenzell zur Einsetzung einer „Arbeitsgruppe Lärmschutz“
Antrag Arbeitsgruppe Lärm final

Antrag der Fraktion der Bürgerliste Eichenzell zur Geschwindigkeitsreduzierung B 27
Antrag Geschwindigkeitsreduzierung B27 final

Anfrage der Fraktion der Bürgerliste Eichenzell zur Übersicht zum Straßennetz der Gemeinde Eichenzell
Anfrage Strassenkataster

Antrag der Fraktion der Bürgerliste Eichenzell zur Sanierung der Brücke vom Radweg R1 nach Löschenrod
Antrag Brücke Löschenrod

Bürgerliste stellt Antrag auf „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ und Lärmreduktion durch B27

Bürgerliste fordert Arbeitsgruppe Lärmschutz
Bürgerliste fordert Arbeitsgruppe Lärmschutz

Bürgerliste stellt Antrag auf „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ und Lärmreduktion durch B27

Eichenzell, den 15.8.2016. Das Thema Lärmschutz ist in Eichenzell seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung. Die Gemeinde Eichenzell ist durch ihre zentrale Lage einer steigenden Verkehrsbelastung von Straßen- und Schienenverkehr ausgesetzt. Gerade im Bereich der A 66, A 7, B 27, der Industrie- und Gewerbegebiete, sowie insbesondere der Bahnlinie in den Ortslagen Kerzell und Löschenrod, geht dies einher mit zunehmenden Lärmemissionen.

„Vor dem Hintergrund sich ändernder Gesetzeslagen, Lärmschutzrichtlinien  und neuer Technologien hält es die Bürgerliste für wichtig, fraktionsübergreifend eine „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ zu installieren.“, so Oliver Kümmel von der Bürgerliste. In der Vergangenheit wurden bereits viele Maßnahmen entschieden und noch mehr Maßnahmen diskutiert. Erste Erfolge im Bereich der Schiene gibt es bereits und wurden vor kurzem in der Presse veröffentlicht. Aus Sicht der Bürgerliste muss eine kontinuierliche Arbeit an diesem Thema erfolgen um langfristig einen maximalen Erfolg sicherzustellen. Die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ soll konkrete Möglichkeiten und Lösungen zur Lärmvermeidung und Lärmreduzierungen für alle betroffenen Ortsteile erarbeiten.

„Bereits heute haben eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und wertvolle Erfahrungen gesammelt. Diese Erfahrungen soll die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ nutzen und gemeinsam mit Vertretern der Fraktionen Vorschläge erarbeiten,  die der Gemeindevertretung dann in Form von fraktionsübergreifenden Anträgen vorgelegt werden.“, so Kümmel weiter.  Die Bürgerliste hält es für ein wichtiges politisches Signal, dies mit der Zustimmung aller Fraktionen von Seiten der Gemeinde zu initiieren um das Thema Lärmschutz und Lärmsanierung kontinuierlich auf der Tagesordnung zu haben.

Bürgerliste stellt Antrag auf „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ und Lärmreduktion durch B27  Eichenzell, den 15.8.2016. Das Thema Lärmschutz ist in Eichenzell seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung. Die Gemeinde Eichenzell ist durch ihre zentrale Lage einer steigenden Verkehrsbelastung von Straßen- und Schienenverkehr ausgesetzt. Gerade im Bereich der A 66, A 7, B 27, der Industrie- und Gewerbegebiete, sowie insbesondere der Bahnlinie in den Ortslagen Kerzell und Löschenrod, geht dies einher mit zunehmenden Lärmemissionen.    „Vor dem Hintergrund sich ändernder Gesetzeslagen, Lärmschutzrichtlinien  und neuer Technologien hält es die Bürgerliste für wichtig, fraktionsübergreifend eine „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ zu installieren.“, so Oliver Kümmel von der Bürgerliste. In der Vergangenheit wurden bereits viele Maßnahmen entschieden und noch mehr Maßnahmen diskutiert. Erste Erfolge im Bereich der Schiene gibt es bereits und wurden vor kurzem in der Presse veröffentlicht. Aus Sicht der Bürgerliste muss eine kontinuierliche Arbeit an diesem Thema erfolgen um langfristig einen maximalen Erfolg sicherzustellen. Die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ soll konkrete Möglichkeiten und Lösungen zur Lärmvermeidung und Lärmreduzierungen für alle betroffenen Ortsteile erarbeiten.    „Bereits heute haben eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und wertvolle Erfahrungen gesammelt. Diese Erfahrungen soll die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ nutzen und gemeinsam mit Vertretern der Fraktionen Vorschläge erarbeiten,  die der Gemeindevertretung dann in Form von fraktionsübergreifenden Anträgen vorgelegt werden.“, so Kümmel weiter.  Die Bürgerliste hält es für ein wichtiges politisches Signal, dies mit der Zustimmung aller Fraktionen von Seiten der Gemeinde zu initiieren um das Thema Lärmschutz und Lärmsanierung kontinuierlich auf der Tagesordnung zu haben.  Ein weiterer Antrag der Bürgerliste ist ein gutes Beispiel für eine konkrete Entlastung von Lärmemissionen durch die B 27 für den Ortsteil Löschenrod und den Kernort Eichenzell, insbesondere mit dem Neubaugebiet "Nordwestliches Steinfeld". Die Bürgerliste bittet mit diesem Antrag den Gemeindevorstand in Verhandlungen mit den zuständigen Behörden einzutreten. Ziel ist eine Geschwindigkeitsreduzierung und dadurch eine deutliche Lärmreduzierung.  Die neuesten Verkehrszahlen entlang der B 27 zwischen dem „Bronnzeller Kreisel“ und dem „Kleeblatt Fulda“ sollen hierzu herangezogen werden. „Ein gutes Beispiel, wie eine einfache Maßnahme große Wirkung entfalten kann. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung kann die Lärmbelastung wahrscheinlich halbieren.“, so Oliver Kümmel abschließend.
Bürgerliste stellt Antrag auf „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ und Lärmreduktion durch B27
Eichenzell, den 15.8.2016. Das Thema Lärmschutz ist in Eichenzell seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung. Die Gemeinde Eichenzell ist durch ihre zentrale Lage einer steigenden Verkehrsbelastung von Straßen- und Schienenverkehr ausgesetzt. Gerade im Bereich der A 66, A 7, B 27, der Industrie- und Gewerbegebiete, sowie insbesondere der Bahnlinie in den Ortslagen Kerzell und Löschenrod, geht dies einher mit zunehmenden Lärmemissionen.
„Vor dem Hintergrund sich ändernder Gesetzeslagen, Lärmschutzrichtlinien und neuer Technologien hält es die Bürgerliste für wichtig, fraktionsübergreifend eine „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ zu installieren.“, so Oliver Kümmel von der Bürgerliste. In der Vergangenheit wurden bereits viele Maßnahmen entschieden und noch mehr Maßnahmen diskutiert. Erste Erfolge im Bereich der Schiene gibt es bereits und wurden vor kurzem in der Presse veröffentlicht. Aus Sicht der Bürgerliste muss eine kontinuierliche Arbeit an diesem Thema erfolgen um langfristig einen maximalen Erfolg sicherzustellen. Die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ soll konkrete Möglichkeiten und Lösungen zur Lärmvermeidung und Lärmreduzierungen für alle betroffenen Ortsteile erarbeiten.
„Bereits heute haben eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und wertvolle Erfahrungen gesammelt. Diese Erfahrungen soll die „Arbeitsgruppe Lärmschutz“ nutzen und gemeinsam mit Vertretern der Fraktionen Vorschläge erarbeiten, die der Gemeindevertretung dann in Form von fraktionsübergreifenden Anträgen vorgelegt werden.“, so Kümmel weiter. Die Bürgerliste hält es für ein wichtiges politisches Signal, dies mit der Zustimmung aller Fraktionen von Seiten der Gemeinde zu initiieren um das Thema Lärmschutz und Lärmsanierung kontinuierlich auf der Tagesordnung zu haben.
Ein weiterer Antrag der Bürgerliste ist ein gutes Beispiel für eine konkrete Entlastung von Lärmemissionen durch die B 27 für den Ortsteil Löschenrod und den Kernort Eichenzell, insbesondere mit dem Neubaugebiet „Nordwestliches Steinfeld“. Die Bürgerliste bittet mit diesem Antrag den Gemeindevorstand in Verhandlungen mit den zuständigen Behörden einzutreten. Ziel ist eine Geschwindigkeitsreduzierung und dadurch eine deutliche Lärmreduzierung. Die neuesten Verkehrszahlen entlang der B 27 zwischen dem „Bronnzeller Kreisel“ und dem „Kleeblatt Fulda“ sollen hierzu herangezogen werden. „Ein gutes Beispiel, wie eine einfache Maßnahme große Wirkung entfalten kann. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung kann die Lärmbelastung wahrscheinlich halbieren.“, so Oliver Kümmel abschließend.

Ein weiterer Antrag der Bürgerliste ist ein gutes Beispiel für eine konkrete Entlastung von Lärmemissionen durch die B 27 für den Ortsteil Löschenrod und den Kernort Eichenzell, insbesondere mit dem Neubaugebiet „Nordwestliches Steinfeld“. Die Bürgerliste bittet mit diesem Antrag den Gemeindevorstand in Verhandlungen mit den zuständigen Behörden einzutreten. Ziel ist eine Geschwindigkeitsreduzierung und dadurch eine deutliche Lärmreduzierung.  Die neuesten Verkehrszahlen entlang der B 27 zwischen dem „Bronnzeller Kreisel“ und dem „Kleeblatt Fulda“ sollen hierzu herangezogen werden. „Ein gutes Beispiel, wie eine einfache Maßnahme große Wirkung entfalten kann. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung kann die Lärmbelastung wahrscheinlich halbieren.“, so Oliver Kümmel abschließend.

Straßennetz der Gemeinde Eichenzell soll transparent werden

Straßennetz Eichenzell
Straßennetz Eichenzell

Straßennetz der Gemeinde Eichenzell soll transparent werden

Eichenzell, den 5.8.2016. Die Bürgerliste Eichenzell stellt zur nächsten Gemeindevertreter -Sitzung am 1. September verschiedene Fragen zum Straßennetz der Gemeinde Eichenzell. Hierbei stehen z.B. das Alter, der Zustand, die Unterhaltungs-arbeiten, aber auch die Verarbeitung in den Bilanzen der Gemeinde eine Rolle. Die Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen hält einen Betrag von 1,10-1,30 EUR pro Quadratmeter Straße und Jahr für den Unterhalt einer Gemeindestraße für angemessen. (Quelle: Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden (FGSV Nr. 986)).  Die Bürgerliste möchte die Frage klären, ob sich die Gemeinde an diesen Richtwerten orientiert und ob aufgeschobene und nicht durchgeführte Sanierungsarbeiten bei den Wertansätzen der Straßen in den Bilanzen berücksichtigt werden.  Besonders interessiert die Bürgerliste die in den nächsten 5-10 Jahren anstehenden Straßensanierungen, bei denen Anliegergebühren anfallen.

Christian Meier, stellv. Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Eichenzell
Christian Meier, stellv. Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Eichenzell

„Das Thema Straßensanierung wird uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Wie schätzen, dass es in der Gemeinde Anliegerstraßen mit über 65.000 Meter  Länge gibt. Wir wollen früh genug wissen, was auf die Gemeinde und vor allem auf die Bürger zukommt, damit sich alle Beteiligten darauf einstellen können. Die Anfrage soll eine Grundlage sein, damit sich Anlieger als auch alle Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsbeiräte mit konkreten Fakten auseinandersetzen können.“, so Christian Meier, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste.

Die Bürgerliste hat bereits eine Informationsveranstaltung zur Modernisierung der Straßenbeitragssatzung für alle Gemeindevertreter und Ortsbeiräte auf den Weg gebracht. Am 15. September werden diese über Vor- und Nachteile alternativer Möglichkeiten informiert.

„Uns ist bewusst, dass solche Anfragen Arbeit in der Verwaltung verursachen, aber es ist sehr wichtige Arbeit und es gibt viele vorhandene Daten, auf denen man in sehr überschaubarer Zeit aufsetzten kann. Für alle Beteiligten wird dadurch die notwendige Transparenz geschaffen. Die Gemeinde Kalbach z.B. hat das Thema Straßenkataster gut und transparent umgesetzt. Dort dient das Straßenkataster als Grundlage für die Planung sowie die frühzeitige Einbeziehung der Anlieger. Überraschungen und massive Verärgerung der Anlieger, wie zur Zeit in der Straße „Sachsenhausen“, gilt es zukünftig zu vermeiden.“, so Meier abschließend.