Straßennetz der Gemeinde Eichenzell soll transparent werden
Eichenzell, den 5.8.2016. Die Bürgerliste Eichenzell stellt zur nächsten Gemeindevertreter -Sitzung am 1. September verschiedene Fragen zum Straßennetz der Gemeinde Eichenzell. Hierbei stehen z.B. das Alter, der Zustand, die Unterhaltungs-arbeiten, aber auch die Verarbeitung in den Bilanzen der Gemeinde eine Rolle. Die Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen hält einen Betrag von 1,10-1,30 EUR pro Quadratmeter Straße und Jahr für den Unterhalt einer Gemeindestraße für angemessen. (Quelle: Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden (FGSV Nr. 986)). Die Bürgerliste möchte die Frage klären, ob sich die Gemeinde an diesen Richtwerten orientiert und ob aufgeschobene und nicht durchgeführte Sanierungsarbeiten bei den Wertansätzen der Straßen in den Bilanzen berücksichtigt werden. Besonders interessiert die Bürgerliste die in den nächsten 5-10 Jahren anstehenden Straßensanierungen, bei denen Anliegergebühren anfallen.
„Das Thema Straßensanierung wird uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Wie schätzen, dass es in der Gemeinde Anliegerstraßen mit über 65.000 Meter Länge gibt. Wir wollen früh genug wissen, was auf die Gemeinde und vor allem auf die Bürger zukommt, damit sich alle Beteiligten darauf einstellen können. Die Anfrage soll eine Grundlage sein, damit sich Anlieger als auch alle Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsbeiräte mit konkreten Fakten auseinandersetzen können.“, so Christian Meier, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste.
Die Bürgerliste hat bereits eine Informationsveranstaltung zur Modernisierung der Straßenbeitragssatzung für alle Gemeindevertreter und Ortsbeiräte auf den Weg gebracht. Am 15. September werden diese über Vor- und Nachteile alternativer Möglichkeiten informiert.
„Uns ist bewusst, dass solche Anfragen Arbeit in der Verwaltung verursachen, aber es ist sehr wichtige Arbeit und es gibt viele vorhandene Daten, auf denen man in sehr überschaubarer Zeit aufsetzten kann. Für alle Beteiligten wird dadurch die notwendige Transparenz geschaffen. Die Gemeinde Kalbach z.B. hat das Thema Straßenkataster gut und transparent umgesetzt. Dort dient das Straßenkataster als Grundlage für die Planung sowie die frühzeitige Einbeziehung der Anlieger. Überraschungen und massive Verärgerung der Anlieger, wie zur Zeit in der Straße „Sachsenhausen“, gilt es zukünftig zu vermeiden.“, so Meier abschließend.